Category: politics

Liebe Kulturschaffenden von Berlin,

nur mal so zur Begriffsklärung: Eure Angst vor einem Theater als "neoliberale Veranstaltung" durch Chris Dercon kann ich euch nehmen. Eine Institution, die mit Steuergeldern der Allgemeinheit finanziert wird, kann schon per Definition nicht neoliberal sein. Beim staatlichen Theater bestimmt bekanntlich die Politik, wer welches Theater macht. Das hat mit Neoliberalismus ("Vorherrschaft des Marktes") so wenig … Continue reading Liebe Kulturschaffenden von Berlin, →

Ein Markt für Schulden – oder: Warum sich Griechenland und Deutschland nicht streiten müssten

Ist ein Schuldenschnitt (es wäre der größte aller Zeiten) gut für Griechenland? Für Europa? Für die Welt? Einiges spricht dafür: möglicher Wachstumsschub nach Schuldenschnitt, finanzieller Spielraum für den griechischen Staat; anderes dagegen: Schuldenschnitt könnte in Europa Schule machen, möglicher Gesichtsverlust für Stabilitätsländer wie Deutschland. Eine Entscheidung wäre leichter, würden die griechischen Schulden nicht in erster … Continue reading Ein Markt für Schulden – oder: Warum sich Griechenland und Deutschland nicht streiten müssten →

Die FDP kommt zurück! – Wetten, dass…

Die Sehnsucht nach einer neuen FDP mit Einfluss wächst, mein Eindruck. Egal in welcher Farbe. Weil jene, die sich Attribute geben wie "freiheitsliebend", "staatskritisch", "weltoffen", "unternehmerfreundlich" oder "eigenverantwortlich" ohne politische Heimat sind. Zwischen 5 und 10 Prozent der Deutschen ticken so, sagen Empiriker - zu wenig für Mehrheiten, genug für Mitsprache in Parlamenten. An Mitsprachemöglichkeiten aber fehlt es bekanntlich … Continue reading Die FDP kommt zurück! – Wetten, dass… →

“Es wird so getan als wollten alle Eltern spätestens ein Jahr nach der Geburt wieder Vollzeit arbeiten”

Ich habe Kristina Schröder für die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft ein paar Fragen gestellt, und ich finde Sie hat eine angenehm liberale Haltung bezüglich der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, in dem Sinne, dass Politik und Wirtschaft die Menschen nicht zu einem für die Gesellschaft nützlichen Verhalten drängen sollten. "Es wird so getan als wollen alle … Continue reading “Es wird so getan als wollten alle Eltern spätestens ein Jahr nach der Geburt wieder Vollzeit arbeiten” →

Allein mit dem Soli – oder: Warum die Politik für das Brechen ihres Versprechens nicht abgestraft wird

Eigentlich seltsam: Die Politik (Union und FDP)  führt eine neue Steuer ein, verspricht, dass diese nur temporär ist, und wenn sich dann die Politik nicht daran hält (was nicht verwundert), wird sie dafür nicht abgestraft (was verwundert). Warum führt die aktuelle Debatte um die Fortführung des Solis nach 2019 nicht zu mehr Widerworten und Widerstand? … Continue reading Allein mit dem Soli – oder: Warum die Politik für das Brechen ihres Versprechens nicht abgestraft wird →

Doppelt falsch: Warum Schäubles Konjunktur-Milliarden nichts bringen

Finanzminister Wolfgang Schäuble öffnet die Schatulle: Zwischen 2016 und 2018 sollen die Staatsausgaben um 10 Milliarden Euro über der bisher im Koalitionsvertrag geplanten Summe liegen. Um die "schwächelnde Konjunktur" (?) zu beleben. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel möchte das Geld unter anderem für Energieeffizienz und Gebäudesanierung verwenden. Nichts an diesen Plänen macht Ökonomen glücklich. Was wissen wir … Continue reading Doppelt falsch: Warum Schäubles Konjunktur-Milliarden nichts bringen →

Mit Ordnungspolitik zu besseren Kitas

Was verhindert qualitativ bessere Kitas in Deutschland? Prof. Dr. Henrik Egbert und Dr. Andreas Hildenbrand haben die Frage bereits im vergangenen Jahr in ihrem Paper "Strukturelle Hemmnisse für den Ausbau der Kindertagesbetreuung in Deutschland“ (.pdf) aufbereitet. Ich habe darüber hier und hier geschrieben. Für die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM), für die ich arbeite, haben … Continue reading Mit Ordnungspolitik zu besseren Kitas →

Sozialromantik oder ein System für die Zukunft: Ist die Zeit reif für das Bedingungslose Grundeinkommen?

Den Anhängern des Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) haftet bisweilen der Geruch der Sozialromantiker an. Der Sozialromantiker ohne Mathematik-Kenntnis. Die Wohlstand als Verteilungsfrage sehen. Ausschließlich als Verteilungsfrage. Die nicht fragen, wie der Markt Einkommen schafft, nur wie Einkommen am besten zu verteilen sind. Dabei hat sich der vielleicht berühmteste liberale Ökonom unserer Zeit für das bedingungslose Grundeinkommen … Continue reading Sozialromantik oder ein System für die Zukunft: Ist die Zeit reif für das Bedingungslose Grundeinkommen? →

Armes Deutschland: Wie eine Politik der wirksamen Armutsbekämpfung aussehen könnte

Falls ein Ökonom gerade an einem Lehrbuch über politische Ökonomie arbeitet, es gäbe da ein treffendes Beispiel. Politics in a nutshell, sozusagen. Wie Politik im Kern funktioniert. Dass nämlich das Geschäftsmodell von Politik im Wesentlichen darin besteht, Probleme zu lösen. Der Politiker als Problemlöser. Das Problem für den Problemlöser bisweilen: die Abwesenheit von Problemen. Armut … Continue reading Armes Deutschland: Wie eine Politik der wirksamen Armutsbekämpfung aussehen könnte →