„Die EU hat nie ernsthaft erwogen, die Kompetenzen vertikal klarer zu verteilen. In Sonntagsreden wurde zwar das Prinzip der Subsidiarität beschworen. Es war, wie so vieles in Brüssel, nicht mehr als eine Worthülse. Konkret mit Inhalt gefüllt wurde sie nie. Der EU-Kommission, der Hüterin der Verträge, kam diese Entwicklung gelegen. Sie konnte ihre Stellung ausbauen. Auch die Mitgliedsländer machten keinen Druck, ganz im Gegenteil. Für sie war die EU-Kommission oft der willkommene Sündenbock. Unangenehmes, das sie auf nationaler Ebene nicht anpacken wollten, übertrugen sie nach Brüssel. Das Ende vom Lied ist eine machtvolle Kommission. Ihre Strategie der Integration war zentralistisch. Sie setzte auf Erweiterung und Vertiefung. Das Prinzip der Subsidiarität wurde auf den Kopf gestellt. Die Realität wurde heterogener, die Integration zentralistischer. Nirgends wurden Kompetenzen zurückverlagert. Überall gab es nur eine Richtung: Mehr Europa, mehr Zentralismus. Diese Entwicklung gefällt immer weniger Mitgliedern der EU. Die Briten waren die Ersten, die sich konsequent gegen diese Richtung der Integration entschieden. Sie wollen raus. Andere werden folgen.“

Norbert Berthold in „Die Schlacht um Großbritannien

„Nicht zuletzt durch ihre finanzielle Bindung ist die Kirche vom Staat abhängig und keine Kraft zur Versöhnung.“

Jörg Bremer in „Im Schatten von Johannes Paul II.“ FAZ, 25. Juli 2016

Status

Johannes Eber


Unterm Strich kostet bekanntlich vieles mehr als es auf den ersten Blick den Anschein hat. Beim Buchen einer Flugreise erlebt man das beispielsweise regelmäßig. Oder beim Restaurant-Besuch. Weil der Hungrige nach einem attraktiven Hauptgericht Ausschau hält, gibt es Lockangebote. Zum Beispiel im Vaporetto. Pizza und Pasta für 7,50€, dafür kostet ein kleines Wasser 3,50€ und ein einfacher Espresso 2,90€! – Den Nepp haben (außer mir) wohl die meisten schon gecheckt, denn das Restaurant ist um die Mittagszeit ziemlich leer.

„Trotz eines Fördervolumens von mehreren Hundert Milliarden Euro haben die EU-Strukturfonds keine positive Wirkung auf das regionale Wirtschaftswachstum.“

RWI-Studie „EU Structural Funds and Regional Income Convergence – A Sobering Experience

Status

Johannes Eber

Wer Geld verleiht, tut Schlechtes, weil er vom Schuldner Zinsen verlangt. Der Markt ist ein Übel, welches die Politik bekämpfen muss. Und der gestiegene Wohlstand (Vermögenszuwachs) bringt weltweite Krisen hervor. – Das ist die Welt des Jürgen Trittin. Und die muss aus seiner Sicht so sein. Sonst könnte er sie nicht retten.

„Die Ablehnung von TTIP ist auch ein Protest gegen die politischen Strukturen der EU.“

Galina Kolev, Ökonomin beim IW Köln

„Das wäre die einfachste und gerechteste Lösung.“ 

Ifo-Präsident Clemens Fuest spricht sich für eine Erbschaftsteuer von acht Prozent auf alles aus.

Emanzipation

http://www.welt.de/wirtschaft/article157027970/So-viele-Deutsche-leben-von-ihrem-eigenen-Geld.html

„Je besser die Bürger über die tatsächliche Höhe öffentlicher Ausgaben informiert sind, desto weniger unterstützen sie weitere Erhöhungen.“

aus „Akzeptanz von Staatsausgaben sinkt mit steigender Kenntnis„, basierend auf IZA-Paper

„Die heute zum zentralen Thema der Bildungsdiskussion gewordene Forderung nach Chancengleichheit sollte nicht länger nur auf die einzelnen Schülerinnen und Schüler und ihren Zugang zu Bildungsmöglichkeiten bezogen werden. Sie muss in einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft auch auf die konkurrierenden Modelle pädagogischer Konzepte und Settings angewandt werden.“

Heiner Barz in „Bildungseinrichtungen in freier Trägerschaft – Eine wichtige Säule des deutschen Bildungswesens

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