Welcher Neuanfang?

Wie sieht es um die Substanz einer Partei aus, wenn nach deren Absturz bei der Bundestagswahl und dem Ende im Parlament eine Erneuerung scheinbar so aussehen soll, dass außer dem Kopf an der Spitze (Christian Lindner) das weitgehend gleiche Personal (Christian Dürr, Wolfgang Kubicki, Marie-Agnes Strack-Zimmermann) weitermachen will wie bisher. Wo sind die jungen Liberalen? … Continue reading Welcher Neuanfang? →

Der Mann vor meiner Haustür

Der Park, durch den ich fast täglich jogge, ist nach Ernst Thälmann benannt. Der hat nicht nur Adolf Hitler bekämpft, sondern auch die Demokratie. Als rechte Hand Stalins in Deutschland führte er etwa den paramilitärischen Rote Frontkämpferbund an und säuberte seine Partei, die DKP, von Stalin-Kritikern. - Warum heißt der Park, den Erich Honecker 1986 einem Staatsakt gleich eröffnete, noch immer so? Es könnte der gleiche Grund sein, warum im Osten die Sympathien für den russischen Diktator Putin besonders ausgeprägt sind.

Welche Schuldenbremse im Jahr 2025?

Es ist nachgerade ein religiöser Kampf, der seit vielen Jahren rund um die Schuldenbremse in Deutschland geführt wird. Jede Seite hat ihr eigenes Glaubensbekenntnis. Die eine sieht den Staat per se skeptisch. Traut ihm nicht zu, mit dem ihm anvertrauten Geld gut umgehen zu können. Schon gar nicht, wenn es das Geld zukünftiger Steuerzahler:innen ist. … Continue reading Welche Schuldenbremse im Jahr 2025? →

Thx

Die Grünen hätten auch anders reagieren können. Nach diesem Wahlkampf. Hätten schmollen können. Sich in ihre neue Rolle als Opposition zurückziehen können. Sie hätten darauf setzen können, dass ohne die vielen Milliarden in die Infrastruktur, ohne viel Geld für Sicherheit, Wirtschaft und Stimmung nicht in Schwung kommen, die Sicherheitslage prekärer wird. Und in der Folge … Continue reading Thx →

Eine Entscheidung für die Demokratie

Im Bundestag wird kommenden Dienstag, am 18. März 2025, über die von CDU/CSU und SPD geplanten Änderungen des Grundgesetzes für eine Reform der Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben und ein 500-Milliarden-Sondervermögen für die Infrastruktur entschieden werden. Was werden die Folgen sein? Egal wie die Entscheidung ausgeht, sie könnte historisch wirken.  Findet sich eine Zweidrittel-Mehrheit, dann gibt es sowohl … Continue reading Eine Entscheidung für die Demokratie →

Welchen Frieden für die Ukraine?

Wer nachlesen möchte, was passieren kann, wenn die USA und Russland über die Köpfe der Ukrainerinnen und Ukrainer hinweg einen so genannten Frieden vereinbaren, inklusive Gebietsabtretungen an Russland, der findet dafür reichlich Anschauungsmaterial in den Geschichtsbüchern.Ich weiß, ich weiß, Geschichte wiederholt sich nicht eins zu eins, strukturelle Wiederholungen aber gibt es schon. Zum Beispiel jene … Continue reading Welchen Frieden für die Ukraine? →

Werden die Demokratien schnell genug reagieren?

Ein Nachteil von Demokratie ist: Sie ist wenig vorausschauend. Notwendige politische Schwenks kommen erst, wenn die Welt droht in Flammen aufzugehen. Das ist beim Klimawandel nicht anders als bei der Verteidigung. Warum das so ist? Politik zögert mit der Umsetzung, weil sie keine Mehrheit in der Bevölkerung hinter sich weiß. Fakten, Wissen und Prognosen liegen … Continue reading Werden die Demokratien schnell genug reagieren? →

Ein Mann mit Ausdauer

"Friedrich Merz hat in der Politik noch Großes vor."Vor knapp 20 Jahren schrieb ich diesen Satz. Genauer gesagt am 17. August 2005. Es war der Tag, an dem Angela Merkel Paul Kirchhoff als designierten Finanzminister in ihr Kompetenzteam holte. Zufällig sprach Merz am selben Abend in Villingen-Schwenningen und damit im Verbreitungsgebiet der Regionalzeitung SÜDKURIER, für … Continue reading Ein Mann mit Ausdauer →