Hat Die Linke Zukunft?

Viele sehen Die Linke am Ende. Am Rande der Marginalisierung. Sehen für die Partei keine Chance, bei der nächsten Bundestagswahl über die Fünf-Prozent-Hürde zu kommen. Aber warum eigentlich? Ist nicht jetzt, nach dem Ausscheiden von Sarah Wagenknecht, die Sicht klar für Die Linke? Keine Anbiederung an den Rechtspopulismus mehr nötig? Jetzt geht klare linke Politik. Anti-kapitalistisch, … Continue reading Hat Die Linke Zukunft? →

Hat Sarah Wagenknecht eine Chance?

Sie macht es also doch. Sarah Wagenknecht gründet eine neue Partei. Das ist eine gute Nachricht für die Demokratie. Denn Demokratie lebt von Wettbewerb. Und eine funktionierende Demokratie zeigt sich auch darin, dass sich etablierte Parteien nicht in der Lage sehen, neue Konkurrenz zu verhindern. Insofern also, alles bestens. Aber wird die neue Partei wirklich … Continue reading Hat Sarah Wagenknecht eine Chance? →

Warum einseitige Solidaritätsbekundungen wenig helfen

Kann der Konflikt zwischen Israel und den PalästinenserInnen jemals gelöst werden? Natürlich! Die meisten Menschen wollen in Frieden, Wohlstand und Freiheit leben. Was dagegen wenig hilft: Schwarz-weiß-Denken. Was meine ich damit?  Der Mensch neigt zum schnellen Urteil. Zum Schwarz-weiß-Denken. Bei den Corona-Maßnamen, dem Gendern, der Migration. Eine klare Meinung wird oft erwartet. Kante zeigen. Und uns selbst hilft es … Continue reading Warum einseitige Solidaritätsbekundungen wenig helfen →

Was darf die Mehrheit in einer Demokratie? Und vor allem, was nicht?

Folgende Frage hat mich die Tage beschäftigt:  Mehrheitsentscheidungen in der Demokratie sind bekanntlich das gängigste Mittel, um Gesetze und Regeln für alle verbindlich zu schaffen. Wäre es folglich aus demokratischer Sicht legitim, wenn der Mechanismus der Mehrheitsentscheidung dafür verwendet würde, die Demokratie zu beschneiden, gar abzuschaffen? Schließlich könnte man argumentieren, dass die Entscheidung für weniger … Continue reading Was darf die Mehrheit in einer Demokratie? Und vor allem, was nicht? →

Die Marktwirtschaft hat ihre Wurzeln in der Demokratie: Warum gibt es sie dann in autoritären Systemen?

An der Antwort auf folgende Frage entscheidet sich möglicherweise die Geopolitik des 21. Jahrhunderts: Geht autoritäre Herrschaft und Marktwirtschaft zusammen? Ohne ökonomische Potenz ist geopolitische Dominanz nicht möglich. Der Wohlstand der Marktwirtschaft schafft diese Voraussetzung. Ist freie Marktwirtschaft und staatliche Unterdrückung auf Dauer vereinbar, dann müssen wir uns darauf einstellen, dass Diktaturen die Weltengeschicke der … Continue reading Die Marktwirtschaft hat ihre Wurzeln in der Demokratie: Warum gibt es sie dann in autoritären Systemen? →

Die Lust am Niedergang: Was Klima-Aktivist:innen und AfD-Wähler:inen gemeinsam haben

Der Mensch neigt zum Glauben an die Apokalypse. Schon immer. Das Ende hat stets dann besonderen Reiz, wenn die Zeiten unübersichtlich und die Verhältnisse schwer erträglich scheinen. Das gilt für gesellschaftliche Entwicklungen wie für einzelne Schicksale gleichermaßen.  Die Apokalypse scheint gerade wieder Konjunktur zu haben. An beiden Rändern des politischen Spektrums. Die einen glauben an … Continue reading Die Lust am Niedergang: Was Klima-Aktivist:innen und AfD-Wähler:inen gemeinsam haben →

Warum wir einen neuen Medien- und Politikstil brauchen

Bad news are good news. Das Geschäftsmodell der Medien ist die negative Schlagzeile. Immer gewesen. Weil der Mensch für Gefahr die größte Aufmerksamkeit zeigt. Das sichert sein Überleben. Als Individuum wie als Spezies.  Hochwasser, Kriege, Klimawandel, Staatsschulden – die Themen ändern sich (manche auch nicht), die Struktur bleibt die Gleiche: Betrachtet man die Welt aus … Continue reading Warum wir einen neuen Medien- und Politikstil brauchen →

Die Union braucht eine neue Strategie

Wenn der erbitterte Kampf zwischen den demokratischen Parteien vor allem der AfD hilft und die demokratischen Parteien schwächt, dann muss sich Oppositionspolitik ändern. Das alte Rezept der Opposition war: Man schadet der Regierung mit scharfer Kritik wo man kann, und dies kommt einem selbst zu gute. Jetzt profitiert vor allem, wer in einem demokratischen Gemeinwesen … Continue reading Die Union braucht eine neue Strategie →

Es geht um mehr als die AfD

Die in Teilen rechtsextreme Partei AfD gefährde den Wirtschaftsstandort Deutschlands, heißt es in diesen Tagen von prominenten Stellen. Ausländerfeindlichkeit schrecke Investitionen und Arbeitsmigranten ab., die Deutschland doch so dringend brauche. Die Wirtschaft stellt sich deshalb gegen die AfD. Das ist gut. Aber es reicht nicht. Das Problem ist im Kern nicht die AfD, das Problem … Continue reading Es geht um mehr als die AfD →