Es gibt eine simple Erkenntnis in der Ökonomik. Nämlich dass der Mensch mit seinen Handlungen nie vollständig die Folgen dieser seiner Handlungen bestimmen kann. Nicht jedenfalls, wenn andere Menschen involviert sind. Weil eben auch andere Menschen Wünsche und Motivationen haben, daraus Handlungen entstehen und diese Handlungen immer in Abhängigkeit von den Handlungen anderer Menschen entschieden … Continue reading Wie wir in Putins Gehirn gelangen
Category: politics
Im Herbst der Demokratie?
Rechts und links der Mitte ging schon immer die Welt unter. Bei den Konservativen, weil sie glauben, dass früher alles besser war; bei den Linken, weil sie mit ihrem Kulturpessimismus ihr politisches Dasein legitimieren. Zeigen wir es beiden Seiten! Die Demokratie in Deutschland ist nur dann im Herbst angekommen, wie die FAZ heute schreibt, wenn … Continue reading Im Herbst der Demokratie?
Wo sind die Konservativen, wenn man sie braucht?
Es sieht so aus, als sei Kalifornien das Testgebiet für Donald Trumps Zementierung der Macht mittels Gewalt. Welche Truppen folgen ihm, welche könnten abtrünnig werden? Solche Fragen werden Trump und seine Gefolgsleute zur Zeit mutmaßlich intensiv beschäftigen. Man muss wenig Zweifel daran haben, dass Trump den Weg der Gewalt bereits gerne nach der verlorenen Wahl … Continue reading Wo sind die Konservativen, wenn man sie braucht?
Warum die Politik das Klimageld nicht mag
Es ist vielleicht das beste Instrument für die Akzeptanz von Klimapolitik: das Klimageld. Denn es macht deutlich, dass steigende Preise für fossile Energie vor allem eines sind: ein Lenkungsinstrument für mehr Klimaschutz, nicht eine weitere Einnahmequelle des Staates. Denn mit dem Klimageld gibt der Staat, was er nimmt, wieder seinen Bürger:innen zurück. Und zwar am … Continue reading Warum die Politik das Klimageld nicht mag
Ist Trump konservativ?
Es gibt bekanntlich Menschen, die das, was Donald Trump gerade macht, gar nicht so schlecht finden. Mindestens nicht so schlimm. Ich kenne selbst welche. Sie leben vorwiegend in den USA. Sie sind, wenig überraschend, eher konservativ. Eher ziemlich konservativ. Wünschen sich weniger Migration, weniger Gendern, eigentlich weniger von so ziemlich vielem. Dafür mehr von früher. … Continue reading Ist Trump konservativ?
Welcher Neuanfang?
Wie sieht es um die Substanz einer Partei aus, wenn nach deren Absturz bei der Bundestagswahl und dem Ende im Parlament eine Erneuerung scheinbar so aussehen soll, dass außer dem Kopf an der Spitze (Christian Lindner) das weitgehend gleiche Personal (Christian Dürr, Wolfgang Kubicki, Marie-Agnes Strack-Zimmermann) weitermachen will wie bisher. Wo sind die jungen Liberalen? … Continue reading Welcher Neuanfang?
Der Mann vor meiner Haustür
Der Park, durch den ich fast täglich jogge, ist nach Ernst Thälmann benannt. Der hat nicht nur Adolf Hitler bekämpft, sondern auch die Demokratie. Als rechte Hand Stalins in Deutschland führte er etwa den paramilitärischen Rote Frontkämpferbund an und säuberte seine Partei, die DKP, von Stalin-Kritikern. - Warum heißt der Park, den Erich Honecker 1986 einem Staatsakt gleich eröffnete, noch immer so? Es könnte der gleiche Grund sein, warum im Osten die Sympathien für den russischen Diktator Putin besonders ausgeprägt sind.
Welche Schuldenbremse im Jahr 2025?
Es ist nachgerade ein religiöser Kampf, der seit vielen Jahren rund um die Schuldenbremse in Deutschland geführt wird. Jede Seite hat ihr eigenes Glaubensbekenntnis. Die eine sieht den Staat per se skeptisch. Traut ihm nicht zu, mit dem ihm anvertrauten Geld gut umgehen zu können. Schon gar nicht, wenn es das Geld zukünftiger Steuerzahler:innen ist. … Continue reading Welche Schuldenbremse im Jahr 2025?
Thx
Die Grünen hätten auch anders reagieren können. Nach diesem Wahlkampf. Hätten schmollen können. Sich in ihre neue Rolle als Opposition zurückziehen können. Sie hätten darauf setzen können, dass ohne die vielen Milliarden in die Infrastruktur, ohne viel Geld für Sicherheit, Wirtschaft und Stimmung nicht in Schwung kommen, die Sicherheitslage prekärer wird. Und in der Folge … Continue reading Thx
Eine Entscheidung für die Demokratie
Im Bundestag wird kommenden Dienstag, am 18. März 2025, über die von CDU/CSU und SPD geplanten Änderungen des Grundgesetzes für eine Reform der Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben und ein 500-Milliarden-Sondervermögen für die Infrastruktur entschieden werden. Was werden die Folgen sein? Egal wie die Entscheidung ausgeht, sie könnte historisch wirken. Findet sich eine Zweidrittel-Mehrheit, dann gibt es sowohl … Continue reading Eine Entscheidung für die Demokratie