Es gibt bekanntlich Menschen, die das, was Donald Trump gerade macht, gar nicht so schlecht finden. Mindestens nicht so schlimm. Ich kenne selbst welche. Sie leben vorwiegend in den USA. Sie sind, wenig überraschend, eher konservativ. Eher ziemlich konservativ. Wünschen sich weniger Migration, weniger Gendern, eigentlich weniger von so ziemlich vielem. Dafür mehr von früher. Sie sagen sinngemäß, dass Trump, anders als andere Politiker:innen (sie sagen “Politiker”) liefere. Er halte, was er im Wahlkampf versprochen habe. Mehr Abschiebungen, weniger queere Kultur und weniger Staat. Dass das Menschen wie ich nicht gut fänden, sagen meine Bekannten, sei wenig überraschend. Trump als Demokratiefeind zu markieren, wäre aber nur der durchsichtige Versuch, seine Politik zu delegitimisieren.
Ich habe darüber nachgedacht. Ich habe diese Argumentation verworfen. Sie stimmt einfach nicht. Trump verfolgt keine konservative Politik. Konservative Politik bedeutet nicht zu lügen. Bedeutet nicht zu diffamieren. Zu drohen. Trump macht keine konservative Politik. Was Trump tut, wird deutlich, wenn man von seinen politischen Inhalten abstrahiert. Wenn man nicht darauf schaut, ob eine Maßnahme konservativ oder progressiv ist. Dann fällt auf, dass Trumps Handeln fast immer darauf abzielt, seine Macht auszubauen. In der Kultur, in den Behörden, in der Justiz. Der Mächtige will sich mächtiger machen. Welche Beispiele in der Geschichte von Demokratien gibt es, bei denen Anhäufung von Macht durch jene, die an der Macht sind, zu besserer Demokratie geführt hat? Zu einer Demokratie, in welcher der Rechtsstaat gestärkt und die Chancen aller Menschen verbessert wurden. Mir fällt kein Beispiel ein. Mir fallen aber ziemlich viele Beispiele ein, wo das Umgekehrte der Fall war. Wo die Ballung von Macht die Demokratie beschädigt hat. Bisweilen diese in der Folge abgeschafft wurde.
Ich glaube deshalb, es ist genau umgekehrt: Die Konservativen, die jetzt noch jubeln, weil endlich “ihre Politik” gemacht wird, sind blind für den Schaden, den Trump und seine Verbündeten in den USA und darüber hinaus anrichten. Sie wollen sich ihren Sieg nicht nehmen lassen. Sie werden als Letzte merken, dass es auch für sie eine Niederlage war.
Pixelökonom 