Sie macht es also doch. Sarah Wagenknecht gründet eine neue Partei. Das ist eine gute Nachricht für die Demokratie. Denn Demokratie lebt von Wettbewerb. Und eine funktionierende Demokratie zeigt sich auch darin, dass sich etablierte Parteien nicht in der Lage sehen, neue Konkurrenz zu verhindern. Insofern also, alles bestens.
Aber wird die neue Partei wirklich Konkurrenz? Hat sie eine Chance auf Dauerhaftigkeit und Etablierung?
Was dafür spricht: Die hohe Aufmerksamkeit, die das „Bündnis Sahra Wagenknecht“, ob Wagenknechts Bekanntheit, erfährt (davon träumen fast alle Parteien; alleine bei der letzten Bundestagswahl traten 53 Parteien an), und Wagenknechts Bereitschaft, die Realität zugunsten populistischer Parolen zu ignorieren.
Das Wählerpotenzial ist hier groß. Mit der Entlastung von der eigenen Mitverantwortung, ließ sich schon immer Stimmung machen und Stimmen gewinnen. Flüchtlingshasser:innen, querdenkende Totalverweigerer:innen und Impfgegner:innen – die Gruppen derer, bei denen Sarah Wagenknecht werben kann, ist länger geworden.
Auf der andere Seite, ist Wageknecht nicht die einzige, die sich um dieses Wählerklientel bemüht.
Was also aus meiner Sicht für einen dauerhaften Erfolg fehlt: die Einzigartigkeit, oder anders gesagt, jene inhaltliche Lücke im parteipolitischen Angebot, die Wagenknecht füllen könnte. Bisher war es jedenfalls noch immer entscheidend für den mittelfristigen Erfolg nach einer Parteineugründung, dass diese Partei ein neues, großes Thema besetzte, ein Thema, das alle etablierten Parteien (aus unterschiedlichsten Gründen) nicht auf der Uhr hatten. So wurden die Grünen groß (Umwelt) und so die AfD (erst der Euro, dann die Migration). Das einzige Thema, das hier für Wagenknecht in Frage kommt, ist Putin. Eine Partei pro Diktator Putin gibt es in Deutschland noch nicht. Aber kann man damit parteipolitisch hierzulande wirklich auf einen grünen Zweig kommen? Ich will mir das nicht denken können.
Pixelökonom 