Einfacher ist gerechter: Wie eine Reform der Grundsteuer aussehen sollte

Die Grundsteuer ist verfassungswidrig und muss überarbeitet werden. So viel steht fest. Aber wie wird die neue Steuer aussehen? Die Rechtssprechung hat der Gesetzgebung bis Ende 2019 Zeit gegeben. Basis der neuen Steuer könnte das Grundstück sein. Oder Grundstück in Kombination mit der Wohnfläche. Beides wäre einfach umzusetzen, weil simpel zu erheben. Die Daten dazu … Weiterlesen Einfacher ist gerechter: Wie eine Reform der Grundsteuer aussehen sollte

Ende des Ehegattensplittings? Warum eine neue GroKo gegen den Zeitgeist handeln sollte

Kommt es zu Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Union, landet auch das Ehegattensplitting auf der Agenda. Denn die Sozialdemokraten wollen, dass es zumindest für künftige Lebensgemeinschaften kein Ehegattensplitting mehr geben soll. Die SPD hat dabei den Zeitgeist auf ihrer Seite. Das Ehegattensplitting wird von vielen als Relikt gesehen, aus einer Zeit, als die Ehe (zwischen Mann … Weiterlesen Ende des Ehegattensplittings? Warum eine neue GroKo gegen den Zeitgeist handeln sollte

Warum die Ehe (für alle) Zukunft hat

Die aktuelle Berichterstattung über die "Ehe für alle" erweckt bei mir den Eindruck, als könne man sich gar nicht mehr erlauben, gegen sie zu sein. Bei Spiegel Online zum Beispiel haben sie das Twitter-Profilbild in Regenbogenfarben eingefärbt. Kein gutes Zeichen für seriöse Berichterstattung, finde ich. Wer Kritik am beschlossenen Gesetz übt, dem, so vermute ich, … Weiterlesen Warum die Ehe (für alle) Zukunft hat

Demokratiedefizit in Deutschland: Über die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen

Wir zeigen bei Defiziten der Demokratie ja gerne auf andere Länder. Doch die gibt es hier auch, wie die heute im Bundestag und morgen im Bundesrat zur Abstimmung anstehende Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen zeigt. Denn Demokratie kann bekanntlich nur funktionieren, wenn die Politik der Politiker (vom Wähler) beurteilt werden kann. Dazu braucht es nicht nur das … Weiterlesen Demokratiedefizit in Deutschland: Über die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen

Beispiel Managergehälter: Der so genannte Gerechtigkeitswahlkampf 

Der Wahlkampf hat begonnen. Es wird darin zentral um Fragen der Gerechtigkeit gehen, liest und hört man. Das klingt nach einem Euphemismus. Den Stempel mit der Aufschrift "gerecht" packen die Parteien regelmäßig auf ihre Vorschläge, die dem eigenen Wählerklientel Vorteile verschafft. Letzteres ist legitim, ersteres nur höchstens deswegen regelmäßig keine Lüge, weil Gerechtigkeit so beliebig … Weiterlesen Beispiel Managergehälter: Der so genannte Gerechtigkeitswahlkampf 

Es sind die Steuern, stupid! – Warum Demokratie nur mit dem richtigen Steuersystem funktioniert     

Wie anders würden wir leben, wenn wir den Preis von politischen Entscheidungen kennen würden? Noch mehr: Wenn wir ihn nicht nur kennen würden, sondern auch noch wüssten, wer ihn zu zahlen hat? Im privaten Leben ist dieser Preis häufig offensichtlich. Er entsteht auf Märkten. Wenn ich bei meinem Lieblingsitaliener essen gehen, benötige ich gut 20 … Weiterlesen Es sind die Steuern, stupid! – Warum Demokratie nur mit dem richtigen Steuersystem funktioniert     

Freiheit vs. Ordnungspolitik: Sollte das Bargeld abgeschafft werden?

Anhänger der Ordnungspolitik schätzen die Freiheit. Sie wollen gesellschaftlichem Leben lediglich einen groben Rahmen geben, damit Zusammenleben zum Vorteil aller möglich wird. Denn menschliches Zusammenleben zum gegenseitigen Vorteil findet ohne Ordnungsrahmen häufig nicht statt. Die Menschen landen in der sozialen Falle, weil dem gemeinsamen Interesse der Zusammenarbeit widerstreitende Interessen gegenüber stehen. Eine Familie und ein Bauunternehmer mögen … Weiterlesen Freiheit vs. Ordnungspolitik: Sollte das Bargeld abgeschafft werden?

Ist der Staat gierig?

Noch nie hat der Staat mehr Steuern eingenommen als in diesen Monaten. Wird der Staat immer gefräßiger? Nimmt er den Menschen immer mehr weg? Mit absoluten Zahlen wird häufig schön- oder schwarzgefärbt, je nach Ziel. Eine adäquate Antwort gibt nur die Verhältnismäßigkeit, die Einordnung in die Zeit. So ist es etwa meist Erkenntnis bringend, wenn man Geldbeträge, … Weiterlesen Ist der Staat gierig?