Medien in Polen: Warum die EU-Kommission die falsche Debatte führt

Der EU-Kommission sind die machtsichernden Methoden der konservativen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) in Polen offensichtlich ein Dorn im Auge. Sie will über die Rechtslage debattieren. Das polnische Parlament hatte zum Jahreswechsel ein Mediengesetz verabschiedet, womit die Leiter öffentlich-rechtlicher Sender von der Regierung ernannt oder abberufen werden können. Kein Zweifel: Die Machthabenden möchten sich damit […]