Wahlkampfreden wie bei den etablierten Parteien und das Durchwinken zahlloser Anträge - wer bisher behauptet hatte, die Piraten könnten sich nicht an die Spielregeln der Mediendemokratie anpassen, wurde auf dem Bundesparteitag am Wochenende eines Besseren belehrt. (umfangreiche Berichterstattung auf tagesschau.de) Beschlossen wurde, was zu befürchten war: ein flächendeckender Mindestlohn zum Beispiel (9,02 Euro pro Stunde … Continue reading AfD und Piratenpartei: Abschied oder Zukunft?
Tag: Piratenpartei
Braucht geistiges Eigentum staatlichen Schutz?
Was ist der richtige Umgang mit geistigem Eigentum? Soll der Staat es schützen? Wenn Ja, für wie lange? Der Historiker Dr. Stephen Davis, Education director am Institute of Economic Affairs in London, tendiert zu der Ansicht, dass geistiges Eigentum keinen besonderen Schutz brauche. Weil ein solches Gesetz in die Nutzungerechte der Individuen eingreife und weil die … Continue reading Braucht geistiges Eigentum staatlichen Schutz?
Freiheit vor Klientelpolitik: Wer füllt das Vakuum, das die FDP geschaffen hat?
Es ist mal wieder ein guter Tag, um vom Glauben abzufallen. Vom Glauben an die FDP. Bei mir wird diesbezüglich der Tag ohne große Veränderungen verstreichen. Vom Glauben an die FDP bin ich schon lange abgefallen. Die Koalition hat gestern acht Stunden im Kanzleramt zusammen gesessen und beschlossen, was jeder erwartet hat, nämlich das Betreuungsgeld, … Continue reading Freiheit vor Klientelpolitik: Wer füllt das Vakuum, das die FDP geschaffen hat?
“Ups, Griechenland ist doch pleite” – Wie digitale Kommunikation Demokratie verändert
Die goldene Regel von Machtpolitik in einer Demokratie lautet, unbeliebte Reformen am Anfang einer Legislaturperiode durchzuführen. Die sympathischere Begründung dieser Strategie ist, dass sich die positiven Wirkungen einer zunächst unbeliebten Reform erst mit Zeitverzug entfalten und - so dies vor der nächsten Wahl geschieht - die Reformpartei am Ende wiedergewählt wird. Die weniger freundliche Variante … Continue reading “Ups, Griechenland ist doch pleite” – Wie digitale Kommunikation Demokratie verändert
Wie liberal sind die Piraten?
Die Piratenpartei ist eine junge Partei. Das merkt man auch ihren Ansichten zur Wirtschaftspolitik an. Eine klare Linie ist nicht zu erkennen.
Das kalte Herz: Weshalb es sich lohnt, für den Liberalismus zu kämpfen
Das Gute ist: Was nicht da ist, wird nur selten vermisst. Das Schlechte daran: Fällt dann doch einmal auf, dass da eigentlich was fehlt, ist der Schmerz um so größer, bisweilen auch der Ärger. Bei unserem Bundespräsidenten geht mir das zum Beispiel so. Es ist nachgerade die wichtigste Eignung für dieses Amt: etwas zu sagen … Continue reading Das kalte Herz: Weshalb es sich lohnt, für den Liberalismus zu kämpfen
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