Mit Föderalismus gegen Erdogan und Co.?

"Am Donnerstag erließ die Staatsanwaltschaft in der Türkei an die 400 weitere Haftbefehle gegen Unternehmer", schreibt die FAZ. Der Albtraum im Herzen Europas nimmt kein Ende, und er zeigt erschreckend anschaulich, was geschehen kann, wenn die Gewaltenteilung außer Kraft gesetzt wird, wenn zu viele Menschen nach dem starken Staat rufen - meist in der Manifestierung … Continue reading Mit Föderalismus gegen Erdogan und Co.? →

Für Freiheit sind alle – bei seiner entscheidenden Voraussetzung sieht es schon anders aus

"Wettbewerb ist das genialste Entmachtungsinstrument der Geschichte." Franz Böhm, deutscher Ökonom und Ordnungspolitiker Die Freiheit scheint auf dem Rückzug: In Polen versucht die Regierungspartei PiS mit Ministerpräsidentin Beata Szydlo und Präsident Andrzej Duda Institutionen, Unternehmen und Medien unter Kontrolle zu bekommen, in der Türkei lässt Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan unliebsame Journalisten verhaften, Putins Russland ist … Continue reading Für Freiheit sind alle – bei seiner entscheidenden Voraussetzung sieht es schon anders aus →