Warum wählen so viele Italiener Populisten?

Warum wählen so viele Italiener Populisten? Nicht zuletzt, weil das politische Projekt der Euro-Einführung gegen die ökonomische Vernunft war. Ein großer Währungsraum braucht bekanntlich flexible Faktormärkte, um etwa Arbeitslosigkeit zu verhindern. Denn das Mittel der Abwertung zur Wiederherstellung von Wettbewerbsfähigkeit geht in einem einzigen Währungsraum verloren. Davor haben Ökonomen vor der Euro-Einführung einhellig gewarnt. Doch […]

Was ist eine „Diktatur der Marktwirtschaft“, Rem Koolhaas?

„Fast die ganze Welt hat sich der Diktatur der Marktwirtschaft unterworfen“ – Ein Interview mit diesem Titel (im aktuellen SZ-Magazin, Pay-Wall-Link) muss gelesen werden. Was der berühmte Architekt Rem Koolhaas wohl mit „Diktatur der Marktwirtschaft“ meint? Wie kann die freiwillige Interaktion zum gegenseitigen Vorteil eine Diktatur sein? Sie kann es nicht. Zumindest habe ich dazu […]

Das Recht des Stärkeren: Warum das geplante Rückkehrrecht von Teil- in Vollzeit ein Fehler ist

Rechte zu haben, das ist per se positiv besetzt. Denn wer Rechte hat, kann sich durchsetzen. Umgekehrt gilt: Rechtlose sind arme Schlucker. Und so wird das von Arbeitsminister Hubertus Heil geplante Rückkehrrecht von Teil- in Vollzeit auf mehrheitliche Zustimmung stoßen. Weil es die Rechte der (mehrheitlich) Angestellten stärkt. Die Aussicht, seinen Arbeitgeber notfalls zwingen zu […]

Einfacher ist gerechter: Wie eine Reform der Grundsteuer aussehen sollte

Die Grundsteuer ist verfassungswidrig und muss überarbeitet werden. So viel steht fest. Aber wie wird die neue Steuer aussehen? Die Rechtssprechung hat der Gesetzgebung bis Ende 2019 Zeit gegeben. Basis der neuen Steuer könnte das Grundstück sein. Oder Grundstück in Kombination mit der Wohnfläche. Beides wäre einfach umzusetzen, weil simpel zu erheben. Die Daten dazu […]

Bessere Bildung mit Milliarden für digitale Technik?

Bildung muss digitaler werden. Da scheinen sich jetzt alle einig zu sein. Deswegen steigt der Bund in die Schulbildung ein. Fünf Milliarden Euro will er in den „Digitalpakt Schule“ fließen lassen, davon die ersten 3,5 Milliarden in dieser Legislaturperiode. Das leuchtet jedem ein. Technik kostet Geld. Aber ist fehlende Technik ein wesentliches Problem des deutschen […]

Abschottung, nicht Ausbeutung: Wer profitiert vom Entsendegesetz?

Liebe Zeit-Redaktion, die Lobby der Arbeitsplatzbesitzer in den reichen EU-Ländern schließt mit der exportaversen Wirtschaftslobby der aufstrebenden EU-Staaten einen Pakt, der festlegt, wer wo mindestens viel viel verdienen muss – und Ihr druckt das unbesehen ab, indem ihr titelt „EU will Ausbeutung ausländischer Billiglöhner stoppen“.  Schöner kann das keine Pressemitteilung. Ausbeutung! Billiglöhne! Auch noch durch […]

Der hohe Preis eines kostenlosen ÖPNV

Bald kostenlos? Die Bundesregierung will aus Umweltgründen einen kostenlosen Nahverkehr testen. Ein in der Bevölkerung mehrheitsfähiges Projekt. Wer nimmt nicht gerne, für was er nicht bezahlen muss. Die Idee mag populär sein, aber sie verfehlt gleich doppelt das Ziel guten Zusammenlebens. Erstens, das einer sauberen städtischen Umwelt. Denn, wer umweltfreundliche Verkehrsmittel fördert, bringt zwar in […]

Das große Glück der Ungleichheit

In einer Welt, die friedlich zusammenlebt, ist zunehmende Ungleichheit bei der Verteilung von Vermögen eine logische Konsequenz. Weil es immer Menschen gibt, die Teile ihres Einkommens sparen und dieses Gesparte an die nächste Generation weitergeben. Und weil es immer Menschen gibt, die ihr Einkommen vollständig ausgeben (ja, auch ausgeben müssen, weil das Einkommen gering ist). […]

Politik als Euphemismus: Warum die sachgrundlose Befristung nicht grundlos ist

Politische Schlachten entscheiden sich häufig an Personen und Begriffen. Weil der Wähler aus verständlichen Gründen den Aufwand nicht betreibt, sich in viele Themen einzulesen, muss er sich von Signalen leiten lassen: Ein sympathisches Gesicht, ein überzeugendes Statement, eine eingängige Formulierung – das muss regelmäßig zur eigenen Meinungsbildung genügen. Deswegen sind Begriffe, die für große politische […]

GroKo wird teuer #Linktipp

Sowohl SPD als auch die Union stehen bei den vermutlich anstehenden Koalitionsverhandlungen unter Druck. Beide haben bei der letzten Wahl empfindlich verloren. Die Union wird sich gegen weitere Stimmenverluste an AfD und FDP behaupten wollen. Die Sozialdemokraten werden mit vorzeigbaren Ergebnissen am Ende der Koalitionsgespräche belegen müssen, dass sie nicht der Juniorpartner der Kanzlerin sind. […]