Warum wählen so viele Italiener Populisten? Nicht zuletzt, weil das politische Projekt der Euro-Einführung gegen die ökonomische Vernunft war. Ein großer Währungsraum braucht bekanntlich flexible Faktormärkte, um etwa Arbeitslosigkeit zu verhindern. Denn das Mittel der Abwertung zur Wiederherstellung von Wettbewerbsfähigkeit geht in einem einzigen Währungsraum… Read More
Was ist eine „Diktatur der Marktwirtschaft“, Rem Koolhaas?
„Fast die ganze Welt hat sich der Diktatur der Marktwirtschaft unterworfen“ – Ein Interview mit diesem Titel (im aktuellen SZ-Magazin, Pay-Wall-Link) muss gelesen werden. Was der berühmte Architekt Rem Koolhaas wohl mit „Diktatur der Marktwirtschaft“ meint? Wie kann die freiwillige Interaktion zum gegenseitigen Vorteil eine… Read More
Das Recht des Stärkeren: Warum das geplante Rückkehrrecht von Teil- in Vollzeit ein Fehler ist
Rechte zu haben, das ist per se positiv besetzt. Denn wer Rechte hat, kann sich durchsetzen. Umgekehrt gilt: Rechtlose sind arme Schlucker. Und so wird das von Arbeitsminister Hubertus Heil geplante Rückkehrrecht von Teil- in Vollzeit auf mehrheitliche Zustimmung stoßen. Weil es die Rechte der… Read More
Einfacher ist gerechter: Wie eine Reform der Grundsteuer aussehen sollte
Die Grundsteuer ist verfassungswidrig und muss überarbeitet werden. So viel steht fest. Aber wie wird die neue Steuer aussehen? Die Rechtssprechung hat der Gesetzgebung bis Ende 2019 Zeit gegeben. Basis der neuen Steuer könnte das Grundstück sein. Oder Grundstück in Kombination mit der Wohnfläche. Beides… Read More
Bessere Bildung mit Milliarden für digitale Technik?
Bildung muss digitaler werden. Da scheinen sich jetzt alle einig zu sein. Deswegen steigt der Bund in die Schulbildung ein. Fünf Milliarden Euro will er in den „Digitalpakt Schule“ fließen lassen, davon die ersten 3,5 Milliarden in dieser Legislaturperiode. Das leuchtet jedem ein. Technik kostet… Read More
Abschottung, nicht Ausbeutung: Wer profitiert vom Entsendegesetz?
Liebe Zeit-Redaktion, die Lobby der Arbeitsplatzbesitzer in den reichen EU-Ländern schließt mit der exportaversen Wirtschaftslobby der aufstrebenden EU-Staaten einen Pakt, der festlegt, wer wo mindestens viel viel verdienen muss – und Ihr druckt das unbesehen ab, indem ihr titelt „EU will Ausbeutung ausländischer Billiglöhner stoppen“.… Read More
Der hohe Preis eines kostenlosen ÖPNV
Bald kostenlos? Die Bundesregierung will aus Umweltgründen einen kostenlosen Nahverkehr testen. Ein in der Bevölkerung mehrheitsfähiges Projekt. Wer nimmt nicht gerne, für was er nicht bezahlen muss. Die Idee mag populär sein, aber sie verfehlt gleich doppelt das Ziel guten Zusammenlebens. Erstens, das einer sauberen… Read More
Das große Glück der Ungleichheit
In einer Welt, die friedlich zusammenlebt, ist zunehmende Ungleichheit bei der Verteilung von Vermögen eine logische Konsequenz. Weil es immer Menschen gibt, die Teile ihres Einkommens sparen und dieses Gesparte an die nächste Generation weitergeben. Und weil es immer Menschen gibt, die ihr Einkommen vollständig… Read More
Politik als Euphemismus: Warum die sachgrundlose Befristung nicht grundlos ist
Politische Schlachten entscheiden sich häufig an Personen und Begriffen. Weil der Wähler aus verständlichen Gründen den Aufwand nicht betreibt, sich in viele Themen einzulesen, muss er sich von Signalen leiten lassen: Ein sympathisches Gesicht, ein überzeugendes Statement, eine eingängige Formulierung – das muss regelmäßig zur… Read More
GroKo wird teuer #Linktipp
Sowohl SPD als auch die Union stehen bei den vermutlich anstehenden Koalitionsverhandlungen unter Druck. Beide haben bei der letzten Wahl empfindlich verloren. Die Union wird sich gegen weitere Stimmenverluste an AfD und FDP behaupten wollen. Die Sozialdemokraten werden mit vorzeigbaren Ergebnissen am Ende der Koalitionsgespräche… Read More
Ende des Ehegattensplittings? Warum eine neue GroKo gegen den Zeitgeist handeln sollte
Kommt es zu Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Union, landet auch das Ehegattensplitting auf der Agenda. Denn die Sozialdemokraten wollen, dass es zumindest für künftige Lebensgemeinschaften kein Ehegattensplitting mehr geben soll. Die SPD hat dabei den Zeitgeist auf ihrer Seite. Das Ehegattensplitting wird von vielen als… Read More
Mut oder Hybris: Warum will die FDP nicht regieren?
Auf der einen Seite: Christian Lindner will seine gerade neu auferstandene FDP nicht gleich wieder in der nächsten Regierung versenken. Man kann das verstehen. Eine Koalition mit CDU, CSU und den Grünen könnte die Freien Demokraten verschleißen. Am Ende der Legislaturperiode wäre vielleicht wieder mit… Read More
