“Ich bin von der Hasenfüßigkeit der großen Koalition enttäuscht.”

Die Koalitionsverhandlungen waren bisher vor allem davon geprägt, kostenreiche und ökonomisch zweifelhafte Wahlversprechen einzulösen. Begrenzung von Ausgaben, ordnungspolitische Orientierung – Fehlanzeige.

Lediglich beim Thema “Energiewende“ gab es noch Hoffnung, dass eine ordentliche Reform auf den Weg gebracht wird. Ordentlich in dem Sinne, das im Output erfolgreiche, aber viel zu teure EEG zu reformieren.

Diese Hoffnung ist mit der Vorlage eines 12-seitigen Richtungspapiers der Arbeitsgruppe um Peter Altmaier und Hannelore Kraft gestorben.

„Alles in allem bin ich enttäuscht, um nicht zu sagen entsetzt, von der Hasenfüßigkeit der großen Koalition.“ / Justus Haucap, Wettbewerbsökonom (Vertiefung auf Haucap Blog)

„Damit wird ein Planungs- und Gestaltungswille erkennbar, der den des alten EEG-Gesetzgebers noch übertrifft.“ / Daniel Zimmer, Vorsitzender der Monopolkommission

„Schade, dass sich die Politik offenbar wieder mit recht kleinen Reparaturen am EEG zufrieden gibt.“ / Axel Ockenfels, Mitglied im Wissenschaftlichen Beirat des Wirtschaftsministeriums

/Zitatquelle

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