Merkels Freund: Ein Abend mit Friedrich Merz

Am 17. August 2005 holt Angela Merkel den Steuerexperten Paul Kirchhof in ihr so genanntes Kompetenzteam. Sie will im Wahlkampf mit dem prominenten Professor aus Heidelberg punkten. Eigentlich hätte Friedrich Merz dieses Position zugestanden. Er war der ausgewiesene Steuerexperte der Union gewesen. Am Abend dieses Tages ist Merz Hauptredner des so genannten VS-Forums in Villingen-Schwennigen. Ich durfte über die Veranstaltung schreiben und wusste nicht, von was ich mehr beeindruckt sein sollte: Von seinem mitreißenden Vortrag oder von seiner Professionalität, wie er ohne Regung, ohne Seitenhieb seine Niederlage wegsteckte.

Wahrscheinlich ist Friedrich Merz einfach ein begnadeter Schauspieler. Weil Politikern oft nichts anderes übrig bleibt, als eine Rolle zu spielen. Sie sind öffentliche Menschen. Stehen im Rampenlicht. Werden durchleuchtet. Wer überleben will, braucht eine zweite Haut. Eine, die aussieht, als sei sie das Original. Als würde zwischen dem, was man denkt, und dem, was man sagt, kein Blatt Papier passen. Als sei der Mensch auf der Bühne, vor der Kamera, am Rednerpult eine authentische Person.

Friedrich Merz scheint ein solcher Politiker zu sein. Einer, dem man abnimmt, was er sagt. Einer mit ökonomischem Sachverstand, gepaart mit brillanter Rhetorik. Merz überzeugt, weil er selbst überzeugt ist. Und doch muss der Mann ein guter Schauspieler sein. Zumindest an diesem Abend. Anders ist sein Auftritt beim VS-Forum des Südkurier in Villingen nicht zu erklären.

Normalerweise hätte dieser Mittwoch, der 17. August 2005, ein Wendepunkt im Leben des Juristen Merz werden sollen. Doch die Frau, die sich anschickt Deutschlands erste Kanzlerin zu werden, machte ihm einen Strich durch die Rechnung. Ihm, dem ehemaligen Richter am Amtsgericht Saarbrücken. Der nach seinem Umstieg in die Politik lange Zeit nur eine Karriere-Richtung kannte: steil nach oben. Der von 1989 bis 1994 Europaparlamentarier war. Dann in den Bundestag wechselte, dort schnell zum Obmann m Finanzausschuss aufstieg. Der nach der verlorenen Bundestagswahl 1998 stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender wurde und nach dem Rücktritt Wolfgang Schäubles im Jahr 2000 gar die Spitze übernahm.

Wäre alles so gelaufen wie gedacht, Friedrich Merz hätte diesen 17. August in Berlin verbracht. Es wäre jener Tag gewesen, an dem er zum designierten Finanzminister ernannt worden wäre. Das zähe Aktenstudium über Steuerdetails, die mühevolle Wahlkampfarbeit im Wahlkreis, die geduldigen Bemühungen, Parteimitglieder von notwendigen Reformen zu überzeugen – all das hätte sich mit der Berufung in Angela Merkels Kompetenzteam auf einen Schlag ausgezahlt. Erstmals in seinem Leben hätte Merz – der kompetenteste Wirtschaftsexperte der CDU – die konkrete Aussicht gehabt, in naher Zukunft die Geschicke des Landes entscheidend mitzubestimmen.

Stattdessen verbringt er den Abend in der Villinger Tonhalle. Spricht über den Arbeitsmarkt, die Sozialversicherungen, das Steuersystem – all das, worüber er seit Jahren redet. Er hat sich das selbst eingebrockt. Er hat sich mit Angela Merkel angelegt. Zwei Alphatiere, die beide an die Spitze wollten. Merz hat verloren und aufgegeben, so könnten man meinen.

2002 – der Wendepunkt in der politischen Karriere von Friedrich Merz: Die Union verliert die Bundestagswahl gegen Rot-Grün und die Parteichefin nimmt Merz den Fraktionsvorsitz im Bundestag weg. Und ein Jahr später: Im Urlaub auf Mallorca erarbeitet Merz ein radikal vereinfachtes Steuerkonzept. Es sieht einen Stufentarif bei der Einkommensteuer mit 12, 24 und 36 Prozent vor – finanziert durch einen weitgehenden Verzicht auf Steuervergünstigungen wie Pendlerpauschale, Steuerfreiheit von Nachtzuschlägen und Sparerfreibetrag.

Merz verspricht eine Reform, nach der die meisten Steuererklärungen auf einen Bierdeckel passen würden. Die Vorschläge sind mutig. Zu mutig für seine Partei, wie sich bald herausstellt. Schon kurz nach dem Parteitag im November 2003 in Leipzig bröckelt die Zustimmung. Die Reform sei nicht finanzierbar, kritisieren Länderfinanzminister der CDU.

Im März 2004 verständigen sich CDU und CSU auf ein Reformkonzept, das höhere Steuersätze und nur einige Ausnahmen auf der Streichliste vorsehen. Merz’ Bierdeckel-Reform ist gedeckelt. Die Konsequenz: Am 12. Oktober 2004 teilt Merz der Parteivorsitzenden in einem Brief mit, dass er die Ämter in der CDU niederlegen wird. Zum 1. Januar 2005 tritt er in eine international tätige Großkanzlei ein. Jetzt verdient Merz richtig Geld – und hat richtig wenig politischen Einfluss.

Statt Merz hat Merkel nun den ehemaligen Verfassungsrichter Paul Kirchhof ins Kompetenzteam geholt. Das muss den einstigen Hoffnungsträger der CDU tief getroffen haben. Keiner hat bisher in Deutschland ein radikaleres Steuerkonzept formuliert als Paul Kirchhof: Er fordert die Abschaffung der Steuerprogression. Alle sollen 25 Prozent Steuern bezahlen, keiner mehr, keiner weniger. Dagegen ist der Stufentarifvorschlag von Merz altbackener Strukturkonservatismus. Doch während die Partei seine Vorschläge als zu radikal zurückgewiesen hatte, wird Kirchhof an diesem Tag als Retter des (Steuer)-Abendlandes gefeiert.

Dabei hat sich Angela Merkel an diesem Mittwoch nicht nur einen klugen Kopf ins Kompetenzteam geholt, sondern auch ein neues Durcheinander: Mit welchem Steuersystem muss der Wähler nun rechen, wenn die Union an die Macht kommt, lautet die berechtigte Frage. Jenes im Wahlprogramm der Union? Oder das von Paul Kirchhoff – vielleicht garniert mit Ide en von Friedrich Merz? Nicht zu vergessen die steuerpolitischen Wünsche eines möglichen Koalitionspartners. Dieses Steuerwirrwarr hätte sich Merkel mit Merz statt Kirchhof zum Teil ersparen können.

Sie hat es nicht gemacht. Deswegen steht Friedrich Merz jetzt im dunklen Anzug, mit weißkariertem Hemd und blaugestreifter Krawatte vor 800 Zuhörern auf der Bühne der Tonhalle. Was er wohl denkt? Man weiß es nicht. Aber man kann ihm zuschauen und zuhören. Und was man sieht und hört, spricht Bände: „Ich habe mich sehr gefreut – und ich sage es ohne Abstriche – dass Angela Merkel Paul Kirchhof ins Kompetenzteam genommen hat.“ Oder: „Ich werde Angela Merkel und Paul Kirchhof nach Kräften unterstützen.“ Merz hätte allen Grund verbittert zu sein und dies auch zu zeigen. Mit dürftig versteckten Seitenhieben auf Merkel. Doch davon ist in Villingen nichts zu hören, nichts zu spüren. Merz ist zu Merkel nicht nur loyal. Er lobt sie sogar. Und damit ist klar: Merz, der zumindest als einfacher Abgeordneter auch dem nächsten Bundestag angehören wird, hat in der Politik noch Großes vor. Dafür braucht er die Unterstützung der Partei. Deswegen spart er Kritik aus. Deswegen tut er so, als sei dieser Tag keine Niederlage für ihn. Merz, der Schauspieler.

Aber Merz ist nicht nur Darsteller, sondern auch Regisseur. Er will lieber über Sachfragen reden, nicht über seine Person, sagt er. Weil er Angst hat, doch noch aufs Glatteis geführt zu werden: Als Südkurier-Chefredakteur Thomas Satinsky und sein Vorgänger Werner Schwarzwälder in einer Diskussionsrunde nachfragen, holt sich der 49-Jährige das Publikum an seine Seite. „Lassen Sie uns doch endlich aufhören immer nur über Personal zu reden“, sagt er, „in der Politik wird viel zu viel über Personen geredet – die Wähler aber erwarten Inhalte.“ Applaus. Merz hat mit einem Handstreich weitere unbequeme Fragen abgewendet. Merz, der Stratege.

Und dann hängt er doch noch einen Satz an. Auch dieser wohl überlegt. „Über Personalfragen können wir noch lang genug reden, wenn wir die Wahl gewonnen haben“, sagt er. Da hat er Recht. Schließlich wird auch über den CDU-Fraktionsvorsitz im nächsten Bundestag zu sprechen sein. Denn da wird Angela Merkel vermutlich auf dem Kanzlerstuhl Platz nehmen.

Dieser Artikel ist am 19. August 2005 im Südkurier erschienen. Ich veröffentliche auf diesem Blog in unregelmäßigen Abständen eine Auswahl an Artikeln aus meiner Zeit beim Südkurier (1999 bis 2007), die bisher nur in Print vorliegen.   

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