Die Verschwörungstheoretiker: Wie die deutsche Politik mit Ratingagenturen umgeht

Man kann Michael Fuchs verstehen. Einerseits. Weil wir alle einmal in der Schule waren. Dort wurde uns auf die Finger geschaut, wir wurden bewertet, benotet. Und wenn diese Noten von den eigenen und (vor allem) den Erwartungen der Eltern nach unten abwichen, mussten wir Erklärungen finden. Und wir fanden immer Erklärungen. In den seltensten Fällen waren es solche, welche die eigene Verantwortung in den Mittelpunkt stellten.

Man kann Michael Fuchs, den stellvertretenden Unionsfraktionsvorsitzenden im Deutschen Bundestag, also verstehen, wenn er sagt, was er sagt. Dass nämlich die Ratingagenturen ein übles Spiel spielen würden. Denn: Ratingagenturen sind die Lehrer der Politik. Sie benoten diese. Glauben die Agenturen, dass die machthabenden Politiker eines Landes nicht in der Lage sind, dieses in eine wirtschaftlich erfolgreiche Zukunft zu führen, dass möglicherweise mit den zukünftigen Steuerzahlungen nicht alle Schulden des Landes bezahlt werden können, dann senken sie den Daumen. Keiner will, dass der Daumen über einem gesenkt wird. Politiker schon gar nicht.

Die Abwertung sei nicht gerechtfertigt, sagte Fuchs, nachdem Standard & Poor’s diese Woche neun Länder der Euro-Zone, darunter Frankreich, Spanien, Italien und Österreich mit einem schlechteren Rating bewertet hatte. Vor allem Frankreich und Italien würden zu einem Zeitpunkt abgewertet, so Fuchs, wo sich die wirtschaftliche Situation in den Ländern verbessere. Seine Erklärung: Die vornehmlich angelsächsischen Ratingagenturen würden von der schlechten Politik in England und den USA ablenken wollen.

Michael Fuchs wittert also eine Verschwörung. Menschen lieben Verschwörungstheorien. Das Internet ist voll davon. Papst Johannes Paul I. wurde nach nur 33 Tagen auf dem Stuhl Petri ermordet, weil er die Betrügereien der Banco Ambrosiano aufgedeckt hatte. Die Automobilindustrie verzichtet auf den Einsatz von rostfreiem Stahl bei Auspuffanlagen nur deshalb, weil das die Umsätze mit deren regelmäßigem Austausch gefährden würde. Die Amis haben ihr World Trade Center selbst zum Einsturz gebracht. Und auf dem Mond waren sie natürlich auch nie gewesen.

Der Glaube an Verschwörung, also das konspirative Verhalten von Personen zu einem illegalen Zweck, ist weit verbreitet. Weil sich damit die Welt erklären lässt, und zwar so, wie man sich die Welt gerne vorstellen will. Weil dann für schlimme Dinge, nicht viele, schon gar nicht man selbst verantwortlich ist, sondern wenige – und andere.

Michael Fuchs ist nicht der einzige Verschwörungstheoriepolitiker. Der Europa-Politiker Elmar Brok (CDU) sagt, die Herabstufung käme in der Konsequenz „fast einem Währungskrieg“ gleich und äußert ebenfalls den Verdacht „anglo-amerikanischer Interessenpolitik“. Und Martin Schulz (SPD), Vorsitzender der Sozialistischen Fraktion im Europaparlament, nennt die Herabstufung gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung einen „gezielten Angriff auf die Stabilität des europäischen Rettungsschirms“. Selbst FDP–Finanzexperte Hermann-Otto Solms wittert politische Absichten.

Wie gesagt, man kann diese Politiker verstehen, einerseits. Was man nicht darf: Ihr Spiel mitspielen. Ein Spiel, bei dem die Politik versucht, sich schadfrei zu halten, auf Kosten anderer. In dem Fall, auf Kosten der Marktwirtschaft. Ein Spiel, bei dem so getan wird, als seien Politik und Wirtschaft Feinde. Und letztere dabei, sich erstere einzuverleiben. Das Primat der Politik müsse zurückgeholt werden, sagen dann Politiker wie Leitartikler. Damit die Bürger nicht unter die Räder und wieder zu ihrem Recht kämen.

Der Pathos hält der nüchternen Betrachtung nicht stand. Staaten geben gerne mehr Geld aus als sie sich von ihren Bürgern holen, weil, wer mehr verspricht als er fordert, gewählt wird. Staaten müssen sich deshalb Geld leihen. Sich Geld zu leihen, kostet Geld. Wie viel Geld es kostet, hängt entscheidend davon ab, wie wahrscheinlich es ist, dass jene die Geld verleihen, es wieder zurück bekommen werden. Ratingangenturen bewerten diese Wahrscheinlichkeit.

Das ist mit Problemen verbunden. Das größte Problem liegt darin, dass die Zukunft ungewiss ist. Das kleinere: Ratingagenturen sind nicht interessenlos. Sie erstellen Ratings für jene, die sie dafür bezahlen. Die Bewertung fällt dann tendenziell zu positiv aus. Auch haben Ratingagenturen den Anreiz, mit ihren Aussagen Kurse zu manipulieren. Sie können mit denen von ihren eigenen Aussagen ausgelösten Kursbewegungen reich werden. Solche Geschäfte sind zwar streng verboten, aber wo es Millionen zu verdienen gibt, da sind Gesetze dafür da, gebrochen zu werden.

Was die Politik aber im Kern vermutet, nämlich ein Marktversagen, ist dennoch nicht gegeben. Weil wer Geld verleiht, ein großes Interesse daran hat zu erfahren, wie groß die Wahrscheinlichkeit ist, dass er sein Geld wieder zurück bekommt. Er wird deshalb andere dafür bezahlen, dass diese Nachforschungen anstellen, um die Wahrscheinlichkeit in Zahlen zu fassen. Und jene, die diese Nachforschungen anstellen, werden nur dann im Geschäft bleiben, wenn sich ihre Prognosen als halbwegs zuverlässig erweisen. Sie werden sich deshalb anstrengen. Und nur die Besten werden am Markt erfolgreich sein.

Es gibt also keinen Grund, in den Markt für Ratingagenturen einzugreifen. Schon gar nicht, indem – wie jetzt vielfach gefordert wird – die Politik sich ihre eigene Agentur schafft. Das wäre so, als wenn in Zukunft alle Schüler ihre eigenen Arbeiten benoten würden. Der Notendurchschnitt würde sich drastisch verbessern, gleichzeitig der Lernaufwand zurückgehen.

Was die Politik verschleiert: Der eigentliche Konflikt verläuft nicht zwischen Staat/Bürger auf der einen und Mark/Wirtschaft auf der anderen Seite. Der Konflikt ist vielmehr einer zwischen Staat und Individuum. Ersterer würde nämlich liebend gerne darauf verzichten, dass sich die Preise für seine Schulden am Markt bilden, zumindest dann, wenn die Rückzahlungswahrscheinlichkeit sinkt und deshalb der Zinssatz steigt. Doch dieser Zinssatz ist das Ergebnis freier Entscheidungen aller Marktteilnehmer, nämlich jener, die Geld brauchen und denen, die Geld geben.

Oft genug haben Staaten diese Freiheit beschnitten. Meist mit dem Mittel der Zwangsanleihe, bei der bestimmte Gruppen zum Geld geben gezwungen werden. Schon im 13. Jahrhundert. Damals verordnete die Republik Venedig Zwangsanleihen. Die Getreideversorgung wurde mit solchen Gesetzen gesichert, auch Kriege geführt. Und die Deutschen haben nach dem ersten Weltkrieg mit dieser Methode Reparationsforderungen beglichen. Auch die Griechen wandten das Mittel in den zwanziger Jahren des letzten Jahrhunderts an, in besonders kurioser Weise: Um die Inflation zu bekämpfen, wurde angeordnet, dass die Banknoten in der Mitte zerschnitten werden sollten. Die rechte Hälfte blieb Zahlungsmittel (zum halben Wert, womit die Geldmenge halbiert wurde) und die linke Hälfte musste zwangsweise gegen Staatsanleihen eingetauscht werden.

Die aktuelle europäische Schuldenkrise könnte die Zwangsanleihe zurück in den politischen Wahlkampf bringen. Weil die Staaten viel Geld brauchen werden und das Ausleihen teuer geworden ist. An Unterstützung für diese Politik wird es nicht mangeln. Schon seit 2008 fordern vor allem die IG Metall und der DGB Zwangsanleihen für Reiche. Wenn „die da oben“ Geschäfte auf unsere Kosten machen, so werden die Verschwörungstheoretiker argumentieren, dann sollen sie auch dafür bezahlen. Die Welt lässt sich so einfach erklären. Fatal daran ist, wenn auf Basis dieser „Theorien“ Schlüsse für das reale Leben gezogen werden. Weil dann aus Freiheit Zwang werden kann. Menschen wie Michael Fuchs bereiten dafür gerade den Boden.