Teufelszeug Eurobonds

Die SPD fordert es, Teile der Union ebenfalls und die Italiener sowieso: Eurobonds. Bei Eurobonds haftet für die Schulden eines Staates die Gemeinschaft mehrerer Staaten. Das klingt nach einem geschickten Ausweg aus dem aktuellen Problem, dass nämlich hochverschuldete Staaten sich keine neuen Schulden mehr leisten können, weil die Zinsen stark gestiegen sind. Weil schlicht die Märkte zunehmend weniger an eine Rückzahlung glauben.

Gut eigentlich, dass es diesen Marktmechanismus gibt. Er beschränkt die Möglichkeit der Staatsverschuldung. Eurobonds würden diesen Mechanismus zumindest für eine gewisse Zeit aushebeln. Weil eben die Staaten mit soliderer Haushaltspolitik für die weniger verlässlichen mithaften.

Aber Eurobonds lösen kein Problem, sie vertagen es nur und verschlimmern es dadurch.

Das wird spätestens dann offensichtlich, wenn man – zur Veranschaulichung – das Gebaren der Staaten auf einzelne Individuen überträgt. Ist eine funktionierende Gesellschaft  vorstellbar, in der jene, die mehr Geld ausgeben als sie haben, nicht für die dadurch entstehenden Schulden haften müssen? Wie würden wir leben, wenn wir wüssten, dass das Geld, das wir ausgeben, nicht von uns zurückgezahlt werden muss? Dass dafür andere gerade stehen. Würden wir mehr Geld ausgeben oder weniger? Die Fragen sind fast schon rhetorisch. Auf der Ebene der Staaten, bei der Diskussion um Eurobonds aber werden sie ernsthaft diskutiert. Weil Politik nur an kurzfristigen Lösungen interessiert ist.

Wir haben an anderer Stelle schon heute ein Auseinanderfallen von “Schulden machen” und “Haftung übernehmen” – bei der intertemporären Verschuldung, der zwischen Generationen. Wir geben als Gesellschaft seit langem mehr Geld aus als wir einnehmen. Wir verlagern das Schulden bezahlen auf die nächsten Generationen. Das ist egoistisch, das ist menschlich, das ist ungerecht.

Wenn wir nun neben dieser intertemporären noch eine zwischenstaatliche Haftungsverschiebung erlauben, vergrößern wir die Probleme der Staatsschulden. Es ist wie Durst mit Cola zu löschen: Es hilft nur für den Augenblick, der nächste Durst wird um so größer sein.